Kurze/lange/falsche AU, BEM, Arbeitsplatzumgestaltung u.v.m.

Oberbegriff ist die Arbeitsunfähigkeit (AU). Wie geht man mit Mitarbeitern um, die AU sind? Es gibt im groben folgende Fälle, die man kennen muss:

Die unrichtige AU:

Es gibt Arbeitnehmer, die deshalb AU sind, weil ein Urlaubsantrag abgelehnt, eine Abmahnung ausgesprochen wurde oder der Arbeitgeber endlich kündigen soll (Erfahrungen aus der Arbeitnehmervertretung). Besteht eine Entgeltfortzahlungspflicht? Was passiert, wenn man das Gehalt nicht weiterbezahlt, da berechtigte Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit bestehen? Welchen Beweiswert hat die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? Also konkret: Wann darf ich als AG berechtigte Zweifel an einer AU haben?
Wie werden die Beweise ermittelt, dass der Mitarbeiter nicht AU ist? Wer muss beweisen, ob der Arbeitnehmer AU ist oder nicht? Darf z. B. eine (verdeckte) Überwachung des Arbeitnehmers stattfinden, über welchen Zeitraum, dürfen auch Foto-/Videoaufnahmen gemacht werden und wenn solche Aufnahmen gemacht wurden, dürfen diese in einem Gerichtsprozess überhaupt verwertet werden (Stichwort: Beweisverwertungsverbot aufgrund Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers; Datenschutzrecht NEU). Auch die Strafbarkeit des Arbeitnehmers wegen Erschleichens eines falschen ärztlichen Attestes wird beleuchtet.

Die richtige AU:

Darf ein Arbeitnehmer, obwohl er noch AU geschrieben ist, trotzdem zur Arbeit erscheinen und arbeiten, wenn er meint, wieder gesund zu sein? Was muss arbeitsvertraglich geregelt werden hinsichtlich AU? Wann darf/muss/sollte ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchgeführt werden? Wie muss in der Praxis das BEM durchgeführt werden im Hinblick auf das neue Datenschutzrecht? Was hat sich verändert, vor allen Dingen auch in kleineren Betrieben ohne Betriebsrat? Wie ist mit den erlangten Gesundheitsdaten nach neuem Datenschutzrecht umzugehen?

Umgestaltung des Arbeitsplatzes wegen AU/Schwebehinderung:

Ein wichtiger Punkt, der uns und unsere Arbeitgeber-Mandanten häufig beschäftigt ist auch, wie weit der Arbeitsplatz eines Arbeitnehmers umgestaltet werden muss, wenn der Arbeitnehmer AU ist und nur durch Umgestaltung seines Arbeitsplatzes dauerhaft weiterbeschäftigt werden kann. Also die Frage, was alles dem Arbeitgeber zuzumuten ist, um das Beschäftigungsverhältnis fortführen zu können.

Das betrifft auch die schwerbehinderten Mitarbeiter. Welche Maßnahmen muss der Arbeitgeber ergreifen, um den Arbeitsplatz dauerhaft für den Schwerbehinderten und häufig erkrankten Arbeitnehmer zu erhalten und ab wann besteht das Recht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer zu kündigen, da der Arbeitnehmer den Arbeitsplatz, den er arbeitsvertraglich ausfüllen muss, gesundheitlich dauerhaft nicht mehr ausfüllen kann? Wann kann einem schwerbehinderten Arbeitnehmer gekündigt werden, wenn nur eine für den Arbeitgeber unzumutbare Umgestaltung des Arbeitsplatzes den Arbeitsplatz erhalten könnte? Was ist zumutbar/unzumutbar?

Alleine diese grobe Gliederung des Inhalts des Arbeitgebertreffens zeigt, wie brisant all diese Fragen sind. Wir werden sicherlich nicht innerhalb von 2 Stunden alle Fragen klären können, die hier aufgeworfen wurden, aber dieses Arbeitgebertreffen wird vor allen Dingen die praktischen Erfahrungen der Teilnehmer – hoffentlich – zu Tage fördern, auch die unserer Anwälte zu den Ideen der Arbeitgeber, so dass alle Teilnehmer mit wichtigen praktischen Tipps aus dem Arbeitgebertreffen hervorgehen werden.

Ich meine, dass jeder Arbeitgeber an diesem Arbeitgebertreffen teilnehmen muss, um in Zukunft sicherer mit seinen erkrankten Arbeitnehmern rechtlich agieren zu können.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme, das wird gut!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Max Wittig und Team
Fachanwaltskanzlei für Arbeitsrecht