Aktuelles zu Arbeitszeit und Überstunden

2- stündiges Arbeitgebertreffen
Das Thema Arbeitszeit hatten wir schon bei vorangegangenen Arbeitgebertreffen diskutiert. Bei dem jetzigen Arbeitgebertreffen handelt es sich um ein Update, da sich einiges geändert hat und das Thema derart Praxisrelevant ist, dass eine Wiederholung sicherlich auch für die bisherigen Teilnehmer sinnvoll ist. Arbeitgeber, die sich diesem Thema noch nicht gewidmet haben, sollten sich in jedem Falle anmelden. Das wichtige Thema Ausschlussklausel wird ebenfalls besprochen, da es auch dort Neuerungen zu berichten gibt mit der Folge, dass alte, bisher verwandte Ausschlussklauseln unwirksam sein werden.
Bei Überstunden stellen sich Fragen wie,

  1. mit welcher Vorlaufzeit und ob überhaupt Überstunden angeordnet werden dürfen und
  2. was passiert, wenn sich ein Arbeitnehmer weigert, Überstunden zu leisten.
  3. Auch in welchem maximalen Umfange Überstunden angeordnet werden dürfen,
  4. wie Überstunden zu vergüten sind (ändert sich was bei nächtlichen Überstunden, also Thema Zuschläge?),
  5. welche vertraglichen Regelungen vorteilhaft und sich in der Praxis bewährt haben,
  6. wann Überstunden vergütet werden müssen und – fast noch wichtiger – wann nicht?
  7. Wann verjähren Ansprüche auf Überstundenvergütung,
  8. wann sind sie nach dem Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag ausgeschlossen bzw. verfallen,
  9. was gilt dabei bei Gleitzeit zu beachten oder betrieblicher Übung?

Weitere Fragen sind zu klären:
Wie steht die Rechtsprechung derzeit zu vertraglichen Regelungen, dass mit dem Gehalt Überstunden (voll oder zum Teil) als abgegolten gelten? Wo sind die Grenzen? Wie müssen Überstunden vom Arbeitnehmer durchgesetzt werden, wann ist eine solche Klage erfolgreich?
Wie ist dabei das aktuelle Urteil zu bewerten, nach dem das Gericht angefallene Überstunden „schätzen“ darf? Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch, Überstunden abzubummeln? Kann der Arbeitnehmer zum Abbummeln verpflichtet werden? Mit welcher Ankündigungsfrist? Wie ist es mit den 450,00 €-Beschäftigten und Überstunden?
Und: Was sagt das MiloG (Mindestlohngesetz) dazu?
Kann ein Arbeitnehmer Anspruch auf Überstundenanordnung haben („alle machen Überstunden, nur ich darf nicht?“)?
Allein diese unsortierte Zusammenstellung zeigt den Umfang des Themas, dem wir uns bei unserem Arbeitgebertreffen langsam nähern wollen.
Jeder Arbeitgeber sollte, was Überstunden angeht, sich sicher bewegen und die aktuelle Rechtsprechung zum Thema kennen. Er muss wissen, wann er zur Zahlung verpflichtet ist uns was passiert, wenn er es nicht tut. Genauso wichtig ist, zu wissen, was vertraglich geregelt werden kann und was nicht.
Ein spannendes, praktisches Thema. Buchen Sie und testen Sie uns und die Art, wie wir Arbeitsrecht praktizieren.

Ihre Wittig Ünalp Rechtsanwälte
Fachanwaltskanzlei für Arbeitsrecht