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Abwicklungsverträge und Aufhebungsverträge

Der Aufhebungsvertrag beendet ein Arbeitsverhältnis, im Abwicklungsvertrag wird geregelt, dass eine bereits ausgesprochene Kündigung wirksam ist und wie das Arbeitsverhältnis bis zu dessen Beendigung abgewickelt werden soll.

Beide Verträge sorgen dafür, dass ein aufwändiges und gegebenenfalls teures Kündigungsschutzverfahren vermieden wird. Bei beiden Vertragsarten kommt natürlich der Abfindung eine erhebliche Rolle zu. Es gibt aber noch viel mehr zu beachten.

Wann unterschreibt der Arbeitnehmer einen Abwicklungsvertrag oder Aufhebungsvertrag?

Natürlich muss ein solcher Vertrag erst einmal vom Arbeitnehmer unterzeichnet werden. Hier stellt sich die erste große Hürde. Wie kann die Unterzeichnung am schnellsten und sichersten erreicht werden? Wie führt man Gespräche, die am Ende mit dem Abschluss eines entsprechenden Vertrages enden sollen. Wen lade ich zu dem Gespräch mit ein (eigener Rechtsanwalt, Rechtsanwalt des Arbeitnehmers, Betriebsrat, Kollegen, Ehegatten).

Bei unseren Wittig Ünalp Arbeitgebertreffen sollen gerade auch dazu Erfahrungen der Teilnehmer ausgetauscht werden. Wie kann man Arbeitnehmern etwas Gutes zukommen lassen, ohne dass das den Arbeitgebern selbst viel Geld kostet, aber für den Arbeitnehmer viel Wert hat? Welche „Kaufanreize“ gibt es?

Vertragsinhalte eines Abwicklungsvertrages oder eines Aufhebungsvertrages

Werthaltige Inhalte, sog. „Kaufanreize“ eines Abwicklungsvertrages und eines Aufhebungsvertrages sind z.B. Regelungen über Zeugnis, Freistellung, Firmen-PKW, längere Kündigungsfrist, Abfindung, Turboklausel, Sperrzeit, vorzeitige Verrentung, Arbeitslosengeld, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und vieles mehr. Wie werden diese Vertragsinhalte verhandelt, wie am besten als gute Argumente für einen Vertrag verkauft? Alles was hilft, dass ein entsprechender Vertrag vom Arbeitnehmer unterzeichnet wird, ist wichtig. Je mehr von Arbeitgeberseite geboten wird, desto eher wird auch mit einer geringen Abfindung der Vertrag unterzeichnet.

Der rechtssichere Abschluss eines Aufhebungsvertrages / Abwicklungsvertrages

Im zweiten Schritt ist zu prüfen, ob  abgeschlossene Verträge auch halten, wenn der Arbeitnehmer nach seiner Unterschrift nicht mehr an dem Vertrag festhalten will.
Wann kann er entsprechende Verträge anfechten? Was bedeutet „Anfechtung wegen arglistige Täuschung“, was bedeutet „Anfechtung wegen Drohung mit einem empfindlichen Übel“? Ist damit auch die Drohung mit einer (fristlosen) Kündigung gemeint? Wie weit gehen die Anfechtungsrechte, was ist zu beachten? Und wie viel Zeit hat der Arbeitnehmer, den Vertrag anzufechten, wann ist man wirklich sicher?
Wie sind die formellen Voraussetzungen eines wirksamen Vertrages? Schade wäre es, wenn eine Einigung mit dem Arbeitnehmer erzielt worden ist aber später die Einigung aus formellen Gründen nicht wirksam ist.

Ein Arbeitgebertreffen zu diesem wichtigen Thema war schon lange fällig, denn wer gut verhandelt und einen der oben genannten Verträge abzuschließen versteht, die nachher auch wirksam sind, spart sich enorme Anwaltskosten, persönlichen Aufwand für die wahrzunehmenden Gerichtstermine, Unsicherheit über den Bestand des Arbeitsverhältnisses, Unsicherheit über die Neubesetzung des leeren Arbeitsplatzes und ein weiterer wichtiger Vorteil ist, dass keine Behörden zustimmen müssen (Intergrationsamt u.ä.).

Unserer Meinung nach ist ein Erfahrungsaustausch zwischen Arbeitgebern über den Abschluss von Abwicklungs- und Aufhebungsverträgen extrem sinnvoll. Selbstverständlich bereiten wir die höchstrichterliche Rechtsprechung zu dem Themengebiet auf.

Wir freuen uns daher über zahlreiche Anmeldungen!

 

Ihr Max Wittig
Wittig Ünalp Rechtsanwälte
Fachanwälte für Arbeitsrecht